Nutzungsbedingungen/AGB Supercircus (SC) & Supercircus Radio (SCR)
Stand 01.12.2022
Im folgenden finden Sie wichtige rechtliche Bestimmungen, die für alle Besucher unserer Website und Nutzer unserer Dienste und gelten.
Für Werbetreibende gelten weiterhin die „Erweiterten Nutzungsbedingungen für Business Partner“.
Wir möchten darauf hinweisen, dass alle Formulierungen unabhängig von dem verwendeten grammatikalischen Geschlecht, sich an alle Personen, unabhängig der geschlechtlichen Orientierung richten.
1. Einleitung
1.1. Inhalt & Lizenzierung
Supercircus ist die Dachmarke für das WebPortal www.supercircusradio.com (auch erreichbar unter www.supercircus.de), den Radiosender Supercircus Radio und die zugehörigen Social-Media-Kanäle.
Supercircus Radio („Sender“) ist eine Online-Radiostation, welche durchgängig (24/7) ein Radio-Programm sendet. Der Schwerpunkt des Radio-Programms liegt auf der Ausstrahlung von Musik unterschiedlicher Genres (Rock & Pop national (DACH), Rock & Pop international, Rap/HipHop, Electro/House, Brass, Alternative/Newcomer). Neben der musikalischen Gestaltung, besteht das Radio-Programm aus redaktionellen Beiträgen und Reportagen, sowie Interviews mit unterschiedlichen Schwerpunkten aus dem Bereich der Musik (Historie, Hintergrundberichte, News) und der Musikschaffenden (erweiterte Informationen zu Autoren, Interpreten und Produzenten der gespielten
Musikwerke) sowie aus informativen Themen, welche Relevanz für Musikschaffende, Musikinteressierte und Mitwirkende der Musikwirtschaft und Musikbranche besitzen.
Supercircus Radio ist ein von der Sächsischen Landesanstalt für private und neue Medien (SLM) lizenzierter Rundfunk-Sender mit einer bundesweiten Sendelizenz. Die inhaltliche und strukturelle Gestaltung des Programms (Programmgrundsätze) folgt den Richtlinien der SLM. Insbesondere betrifft das die Einhaltung der folgenden Punkte:
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1. Die Programmgrundsätze nach §§ 3 und 51 MstV, die Werbevorschriften der §§ 8ff. MstV sowie der Werbesatzung der Landesmedienanstalten.
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2. Die Vorschriften über den Schutz der Menschenwürde und der Jugend nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) sowie der Jugendschutzsatzung und der Jugendschutzrichtlinien der Landesmedienanstalten.
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3. Die Anforderungen an die Veranstaltung von Gewinnspielen und Gewinnspielsendungen nach § 11 MstV und der Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten.
Der SC-Codex – Grundsätze für Verhalten und Nutzung
Die Unternehmungen der Dachmarke Supercircus, aus Web-Portal, Supercircus Radio und den Social-Media Kanälen,
folgen den Grundsätzen des Supercircus - Codex ( SC-Codex). Die Richtlinien im SC-Codex betreffen unter anderem die Einhaltung von urheberrechtlichen und rechtlichen Bestimmungen. Sie enthalten Grundsätze zum Ausschluss von Diskriminierung, Beleidigung, Täuschung, zum Schutz der Privatsphäre und des respektvollem Umgangs miteinander. Der SC-Codex gilt ebenfalls für alle Nutzer der Dienste des Senders und der Website/des Web-Portals.
1.2. Verantwortung
Verantwortlich für die Unternehmungen der Dachmarke „Supercircus“ (nachstehend auch „SC“ ) und den Betrieb der Radio-Station „Supercircus Radio“ (nachstehend auch „SCR“, „Radio-Station“, „Sender“), den Inhalt des Radio-Programms („Radio-Programm“, „Sende-Programm“) und des Supercircus Web-Portals www.supercircusradio.com (auch erreichbar unter www.supercircus.de), inklusive sämtlicher Unterseiten, darin beinhaltete Domains und Unter-Domains einschließlich aller dazugehörigen mobilen Versionen und Anwendungen (Apps) (die „Website“, das „Web-Portal“) sowie alle Dienstleistungen und Produkte („Dienste“) ist:
Beringer GmbH, Augustusplatz 1-4, 04109 Leipzig, HRB 39016, USt.-IdNr.: DE342528051, Email: contact(at)beringer-solutions.de, Web: www.beringer-solutions.de
Die Programmverantwortung für das Sendeprogramm trägt Esther Beringer.
Supercircus, inklusive dem Radiosender Supercircus Radio, ist eine Unternehmung der Beringer GmbH. Die Beringer GmbH ist verantwortlich für Supercircus und damit für alle Inhalte auf der Website und im Programm des Senders, für die Nutzung, Bereitstellung und Umsetzung aller Inhalte und Dienste. Alle Zustimmungen in Verbindung mit Supercircus (inklusive Supercircus Radio) werden demnach Beringer GmbH erteilt. Alle Verträge im Zusammenhang mit Supercircus (inklusive Supercircus Radio), werden mit Beringer GmbH geschlossen.
Dazu zählen auch die Social Media Seiten:
-Facebook/supercircusradio
https://www.facebook.com/supercircusradio
-Twitter/SCRleipzig
https://twitter.com/SCRleipzig
-Instagram/supercircusradio
https://www.instagram.com/supercircusradio
-TikTok/@supercircusradio
https://www.tiktok.com/@supercircusradio
1.3. Erreichbarkeit
Supercircus Radio ist erreichbar unter der Website www.supercircusradio.com („Website“) und den zugehörigen Applikationen (APPs) der Website und der Radio-Station sowie über Magenta-TV und weitere Radio-Portale (bspw. Phonostar, radio.de). Das Sendegebiet ist Deutschland und im Rahmen der Portabilitäts- Verordnung (grenzüberschreitenden Portabilität von Online- Inhaltediensten im Binnenmarkt) der EU (2017/1128/EU) auf die Mitgliedsstaaten der EU erweitert.
Der Empfang des Radio-Programms ist kostenlos und ist nicht an die Registrierung auf der Website gebunden.
1.4. Zweck
Supercircus und Supercircus Radio sowie alle Dienste, welche in Verbindung mit der Radio-Station stehen und die über die Website genutzt werden können, richten sich an Musikinteressierte, Musikschaffende und Mitwirkende der Musikwirtschaft und Musikbranche. Bezüglich der angebotenen Dienste verfolgt Supercircus Radio das Ziel, einen nachhaltigen Mehrwert für den Nutzer zu schaffen.
Im Bezug auf eine Mitgliedschaft als SuperMember bzw. Super Artist, besteht der Mehrwert in der Nutzung eines durchdachten Kommunikations- und Marketingplans und dafür installierte Module und Dienste, welche auf Präsenz, Reichweite, Platzierung und Etablierung abzielen.
Der Schwerpunkt liegt hierbei auf den Musikschaffenden als Person und als Interpret, Autor und/oder Produzent von musikalischen Werken, welcher unabhängig eines zwingend vorliegenden Management- oder Vertriebsvertrages ein Forum und ein Publikum verdient.
2. Registrierung & Benutzerkonto (Mitgliedskonto)
2.1 Der Empfang des Radio-Programms ist kostenlos und ist nicht an die Registrierung auf der Website gebunden.
2.2 Für den Zugang zu bestimmten Bereichen auf der Website und für die Nutzung unserer Dienste müssen Sie sich zunächst registrieren und ein Mitglieds-Konto bei Supercircus Radio erstellen („Benutzerkonto“).
2.3 Sie können Ihr Benutzerkonto auch über eine Drittanbieter-Plattform wie Facebook („Social-Network-Konto“) erstellen. Wenn Sie sich über ein Konto einer Drittanbieter-Plattform anmelden, erteilen Sie uns hiermit Zugriff auf bestimmte Informationen über Sie, die in Ihrem Social-Network-Konto gespeichert sind.
2.4 Die Registrierung auf der Website ist kostenlos. Mit der Registrierung stimmen Sie unseren Nutzungsbedingungen, denDatenschutzrichtlinien und dem SC-Codex zu. Mit Abschluss der Registrierung wird ein persönliches Mitgliederprofil auf der Website erstellt. Profil-Bestandteile sind privat und öffentlich. Sensible Informationen wie Anmeldedaten und Zahlungsmittel sind selbstverständlich immer privat. Im Benutzerkonto ist ersichtlich, welche Angaben Bestandteile des öffentlichen Profils sind. Im Mitgliederprofil können Angaben ergänzt oder aktualisiert werden. Mitglieder können Zugang zu weiteren Seiten und Mitglieder-Seiten erhalten. Mehrere Personenbezogene Mitgliederprofile sind nicht zulässig.
2.5 Wenn eine andere Person als Sie auf Ihr Benutzerkonto bzw. die Einstellungen Ihres Kontos und der zugehörigen Funktionen zugreift, so kann diese Person alle Aktionen ausführen, die Ihnen zur Verfügung stehen, Ihre Funktionen und Ihr Benutzerkonto anpassen und rechtsverbindliche Vereinbarungen abschließen. Das geschieht in Ihrem Namen und auf Ihre Verantwortung. Daher empfehlen wir Ihnen dringend, Ihre Anmeldedaten für Ihr Benutzerkonto geheim zu halten und nur Personen den Zugriff zu erlauben, denen Sie vertrauen – denn Sie allein sind für alle Aktivitäten sowie für alle eventuellen Schäden, Kosten oder Verluste verantwortlich (einschließlich rechtsverbindliche Vereinbarungen), die aus der Nutzung Ihres Benutzerkontos und der zugehörigen Funktionen resultieren, unabhängig davon, ob Sie die ausdrückliche Genehmigung dazu erteilt haben.
2.6 Zur Nutzung der Dienste (Siehe auch 3.) von Supercircus Radio müssen Sie korrekte und vollständige Angaben machen, an denen Sie der alleinige und ausschließliche Rechteinhaber sind. Wir empfehlen Ihnen dringend, Ihre eigenen Kontakt- und Rechnungsdaten (oder die Ihrer Firma), einschließlich Ihrer gültigen E-Mail-Adresse, anzugeben, da wir diese Daten mitunter zur Bestätigung des Inhabers des Benutzerkontos bzw. der an uns übermittelten Benutzerinhalte (siehe unten) verwenden.
Im Falle eines Rechtsstreit bezüglich der Inhaberschaft eines Benutzerkontos behalten wir uns das Recht vor, den Inhaber eines Benutzerkontos nach bestem Wissen zu ermitteln, unabhängig davon, ob von uns eine unabhängige Untersuchung durchgeführt wurde. Sofern eine solche Ermittlung nicht möglich sein sollte (die Entscheidung darüber liegt in unserem eigenen Ermessen), behalten wir uns das Recht vor, eine Ermittlung zu unterlassen -und/oder ein Benutzerkonto bis zu einer Einigung der streitenden Parteien bezüglich der Inhaberschaft zu sperren. Eine Haftung gegenüber Ihnen oder einer anderen Partei ist in diesem Fall ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, Unterlagen (zum Beispiel einen amtlich ausgestellten Ausweis, eine Geschäftslizenz) anzufordern, die zur Ermittlung der Inhaberschaft beitragen.
3. Vertragspartner bei der Nutzung von Diensten
3.1 Alle Verträge in Zusammenhang mit Supercircus und Supercircus Radio kommen mit der Beringer GmbH, Augustusplatz 1-4, 04109 Leipzig, Amtsgericht Leipzig HRB 39016, Ust.-IdNr.: DE342528051 als Anbieter („uns“, „wir“) und Ihnen als Anwender („Nutzer“, „Sie“, „Ihnen“)zustande. Die angebotenen Dienste können kostenfrei und kostenpflichtig und richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des §13 BGB.
Nutzer sind Unternehmer, die als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Unternehmer auf Supercircus Radio sind Community-Mitglieder (SuperMember / Super Artists) oder Business-Mitglieder (Business Partner) (siehe auch 4).
3.2 Rechtsverbindlicher Vertrag
Die Nutzungsbedingungen (und die „Erweiterten Nutzungsbedingungen für BusinessMember“) von SC und Supercircus Radio regeln zusammen mit dem SC-Codex die Beziehung zwischen dem Anbieter (Beringer GmbH) und dem Nutzer („Sie“) in Bezug auf die allgemeine Nutzung des Senders, der Website und der angebotenen Dienste, ergänzt um die gesetzlichen Bestimmungen der Zusatzdienste, welche mit den angebotenen Diensten in Verbindung stehen. Zusammen bilden sie einen rechtsverbindlichen und durchsetzbaren Vertrag.
Die Dienste dürfen ausschließlich nur dann in Anspruch genommen werden, wenn Sie den Bedingungen und den SC-Codex von SC und Supercircus Radio vollständig zustimmen. Durch die Nutzung der bzw. Registrierung für die Dienste von SC und Supercircus Radio erklären Sie Ihre uneingeschränkte Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und dem SC-Codex sowie allen weiteren geltenden Bedingungen von SC und Supercircus Radio bezüglich Ihrer Nutzung der Dienste von SSC und Supercircus Radio.
Durch die Nutzung unserer Dienste bestätigen Sie, dass Sie unsere Datenschutzrichtlinie gelesen haben.
4. Definition und Erwerb von Diensten
4.1 Dienste können kostenfreie oder kostenpflichtige Mitgliedschaften/Abonnements, erweiternde Angebote/Pakete oder einzelne Produkte sein. Bei den Mitgliedschaften wird zwischen Community-Mitgliedschaften und Business-Mitgliedschaften unterschieden. SuperMember / Super Artists sind Nutzer einer Community-Mitgliedschaft. Business Partner sind Nutzer einer Business-Mitgliedschaft. Business Partner sind Werbetreibende nach der Definition der „Erweiterten Nutzungsbedingungen für Business Partner“.
4.2 Für den Erwerb/die Buchung von Diensten ist mindestens die Registrierung auf unserer Website erforderlich. Erweiternde Angebote/Pakete oder einzelne Produkte könnten darüber hinaus nur nach Vertragsabschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft genutzt beziehungsweise erworben werden.
4.3 Nach dem Erwerb/der Buchung eines Dienstes (im speziellen einer Mitgliedschaft, die zur Nutzung des Dienstes/der Dienste die Bereitstellung von Inhalten der Nutzer des/der Dienste(s) erfordert) sind die erforderlichen Angaben, Dateien und Unterlagen zur Nutzung des Dienstes, über ein Upload-Formular einzureichen. Das entsprechende Upload-Formular zum Dienst ist im Nutzerprofil-Bereich auf der Seite „Formulare“ zu finden. Der Zugang zum Formular ist nach Vertragsabschluss über das jeweilige Angebot freigeschaltet.
4.4 Nach Einreichung der vollständigen Angaben behalten wir uns in unserem ausschließlichen Ermessen handelnd das Recht vor, die Materialien und Unterlagen zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn diese dem SC-Codex oder unseren Nutzungsbedingungen widersprechen oder wenn vorliegenden Dateien oder Texte unvollständig oder fehlerhaft sind. Im Fall der Unvollständigkeit oder Fehlerhaftigkeit besteht die Möglichkeit zur erneuten Bereitstellung und Ergänzung. Dazu erhalten Sie eine E-Mail mit weiteren Anweisungen.
4.5 Nach vollständiger Bereitstellung aller erforderlicher Unterlagen zur Nutzung des erworbenen Dienstes/der erworbenen Dienste beginnen wir mit dem Einrichtungsprozess zur Bereitstellung. Je nach Umfang kann es bis zur Aktivierung einige Tage dauern.
5. Ihre Pflichten
5.1. Bestätigungen
Mit der Nutzung unserer Dienste bestätigen Sie, dass
- Sie mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind, wenn Sie eine natürliche Person innerhalb der Europäischen Union (EU) sind oder dass sie in einem Land die Volljährigkeit erreicht haben und Sie rechtlich dazu befugt sind, in Ihrem Namen bzw. im Namen der natürlichen oder juristischen Person, die durch die Erklärung der Nutzungsbedingungen von Supercircus Radio gebunden ist, eine rechtsverbindliche
Vereinbarung über die Bedingungen von Supercircus Radio abzuschließen;
- das Land Ihres Wohnsitzes bzw. des Sitzes Ihres Unternehmens dem Land entspricht, dass Sie gegenüber uns in der Kontakt-bzw. Rechnungsanschrift angegeben haben.
Außerdem erklären Sie bezüglich Ihrer Benutzerinhalte, dass:
- Sie allen Bestimmungen des SC-Codex, insbesondere bezüglich der Wahrung des Urheber- und Eigentumsrechts künstlerischer (Musik-) Werke, zustimmen. Damit bestätigen Sie im einzelnen, dass Sie sämtliche Rechte an allen Inhalten besitzen, die Sie in Ihr Benutzerkonto hochladen oder bereitstellen, oder die über die Dienste von SC und Supercircus Radio für Sie importiert, kopiert oder hochgeladen werden („Benutzerinhalte“), einschließlich Artwork (Grafiken, Bilder, Logos), Audiodateien, Kompositionen, Nutzer- und Artist/Künstlernamen, Namen von Band, Song und Alben, Texte, Biografien und sämtliche anderen Materialien („Inhalte“), oder dass Sie, wir oder irgendeiner unserer Partner sämtliche erforderliche Lizenzen, Genehmigungen und Zustimmungen zu Zugriffen, Importen, Kopien und zur legalen Verwendung, Veröffentlichung und Übertragung sowie Lizenzierung der Benutzerinhalte besitzen (und zukünftig besitzen werden);
- Sie besitzen (und werden behalten) sämtliche Ermächtigungen, Rechte, Lizenzen, Genehmigungen und Zustimmungen, um SC und Supercircus Radio die Speicherung und die Verwendung Ihrer Benutzerinhalte zu gestatten.
- die Benutzerinhalte jetzt und in Zukunft wahr, aktuell und korrekt sind und keinerlei Rechte von Dritten verletzen oder in sonstiger Weise gegen rechtliche Bestimmungen und insbesondere den im
SC-Codex festgelegten inhaltlichen Regelungen (Verhaltenskodex) verstoßen;
- Sie sämtliche Genehmigungen und Zustimmungen hinsichtlich der Veröffentlichung und Übertragung aller personenbezogenen Daten (einschließlich Bilder und Abbildungen) von natürlichen oder juristischen Personen sowie auf sämtlichen Artwork befindliche Gebäude und Grundstücke, das Teil Ihrer Benutzerinhalte sind, einholen und sämtliche damit verbundene gesetzliche Bestimmungen beachten werden.
5.2. Verpflichtung & Zustimmung
5.2.1 Mit der Nutzung unserer Dienste verpflichten Sie sich dazu, allen gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen bezüglich der Nutzung unserer Dienste nachzukommen. Das betrifft insbesondere den Bestimmungen zum Urheberrecht und den Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums.
5.2.2 Sie verpflichten sich dazu, dass Sie allein die Verantwortung für die Eignung (inhaltliche: rechtliche und inhaberrechtliche Bestimmungen und inhaltliche Vorschriften aus dem SC-Codex; technische: technische Anforderungen wie bspw. Dateiformat und Größe, Qualität (bspw. Auflösung, Format) der Benutzerinhalte zur Nutzung unserer Dienste tragen. Der Ausschluss der Eignung kann im Prozess des Hochladens oder Speicherns automatisch oder/und durch unser internes Prüfungsverfahren festgestellt werden. Bei Ausschluss der technischen Eignung werden Sie aufgefordert, die Benutzerinhalte erneut hochzuladen oder auf anderem Weg bereit zu stellen. Der Ausschluss der inhaltlichen Eignung kann nach Ermessen des inhaltlichen Verstoßes zur Auflösung des Vertrages führen. Bei Ausschluss der technischen Eignung bleibt das Vertragsverhältnis bestehen. Wir weißen darauf hin, dass einige Dienste, Bestandteile der Dienste oder Zusatzdienste erst genutzt werden können, wenn die korrekte und vollständige Bereitstellung Ihrer Benutzerinhalte erfolgt ist, soweit die Dienste, Bestandteile der Dienste oder Zusatzdienste dies erfordern.
5.2.3 Sie stimmen zu, dass Sie bei Auflösung des Vertrages durch fehlende inhaltliche Eignung keinen Anspruch auf Rückabwicklung der bis zu diesem Zeitpunkt genutzten Dienste. Sorgen Sie deshalb unbedingt dafür, dass Ihre Benutzerinhalte Regelungen der Supercircus Radio Nutzungsbedingungen und den Vorschriften des SC-Codex nicht widersprechen.
5.2.4 Ungeachtet der technischen und inhaltlichen Eignung der Benutzerinhalte stimmen Sie zu, dass kein Rechtsanspruch auf die Verwendung der Benutzerinhalte für das Radio-Programm des Senders besteht. Das beinhaltet sowohl die qualitative als auch die quantitative Verwendung. Ausgenommen von dieser Bestimmung sind Benutzerinhalte, welche zur Verwendung für Werbezwecke im Radio- Programm (Radio-Spot) und auf der Website im Rahmen der genutzten Dienste hochgeladen werden.
5.2.5 Sie sind damit einverstanden, dass Sie gelegentlich Werbenachrichten und -materialien von SC und Supercircus Radio (damit auch von der Beringer GmbH) und unseren Partnern per Post, E-Mail oder auf anderem Wege (dies hängt von den durch Sie bereitgestellten Kontaktdaten ab und umfasst z.B. Ihre Telefonnummer) zu erhalten. Wenn Sie solche Werbematerialien nicht erhalten möchten, wenden Sie sich an uns;
5.2.6 Sie stimmen zu, dass die Mittel, die Art und Weise sowie die Methoden der Erbringung der Dienste (Beispiele: Platzierung im Radio-Programm, Veröffentlichung, Datenübertragung, Platzierung von Werbung, Kommunikations- und Marketingmaßnahmen) von SC und SCR allein im Ermessen von SC und SCR liegt. Des weiteren obliegt es SC und SCR, alle Dienste preislich und inhaltlich anzupassen oder Dienste einzustellen (siehe auch 9).
5.3. Zusätzliche Bedingungen bei der Nutzung von kostenfreien Diensten
5.3.1 Die Nutzung unserer kostenfreien Dienste ist an bestimmte Bedingungen geknüpft. Bei der kostenfreien Mitgliedschaft „SUPERMEMBER INDIE“ gelten die folgenden Bedingungen für die Nutzung der gebuchten Dienste:
- Integration des Supercircus Radio Player auf der Startseite (Footer, Header oder Body) Ihrer/Deiner Musiker-Website, Band-Website oder Unternehmens-Website.
- Integration des Supercircus Radio Logos auf der Startseite (Footer, Header oder Body) deiner Ihrer/Deiner Musiker-Website, Band-Website oder Unternehmens-Website.
- Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich bereit, dass wir das zur Veröffentlichung bereitgestellte Material ebenfalls zur Verwendung im Haupt-Programm von Supercircus Radio verwenden können.
Die entsprechenden Html-Codes und Dateien sind im Mitgliederbereich unter „Downloads“ zu finden. Sollte die Integration nicht funktionieren oder sollte keine entsprechende Website vorhanden sein, bitten wir um Kontaktaufnahme über unsere Kontaktformular oder per Mail ansupport@supercircusradio.com oder studio@supercircus.de . Wir weisen darauf hin, dass eine Veröffentlichung des bereitgestellten Materials auf der Supercircus Radio „INDIE- Bühne“ erst möglich ist, wenn die erforderlichen Bedingungen, insbesondere die zusätzlichen Bedingungen bei der Nutzung von kostenlosen Diensten, erfüllt sind.
6. Inhalte und Eigentumsrechte / Programmhoheit
6.1. Sie besitzen sämtliche geistige Eigentumsrechte an Ihren Benutzerinhalten. Ausschließlich zum Zweck der Erbringung unserer Dienste, sind Sie sich dessen bewusst und stimmen zu, dass wir auf Ihren Benutzerinhalt zugreifen, diesen in unserer Sende-Plattform und Website-Datenbank hochladen, kopieren und speichern sowie auf unserer Website veröffentlichen und in unserem Sendeprogramm platzieren und/oder kommunizieren dürfen. Sie sind sich dessen bewusst und stimmen zu, dass wir zu diesem Zweck ggf. Anpassungen an der Darstellung vornehmen, Duplikate für Sicherungen erstellen und sämtliche weitere erforderliche technische Maßnahmen vornehmen, um unsere Dienste auszuführen, sofern wir es für angebracht erachten. Des weiteren stimmen Sie zu, dass wir Ihre, für die Öffentlichkeit bestimmten Benutzerinhalte zu eigenen Werbe- und Referenzzwecken und zur Kundengewinnung zeitlich und örtlich unbeschränkt in allen Medien, insbesondere dem Internet, nutzen dürfen.
6.2. Supercircus Radio hat die uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit über die technische und inhaltliche Ausgestaltung des Senders und des Sendeprogramms. Mit Abschluss einer Mitgliedschaft/ eines Abonnements erwerben Sie in keinem Fall einen Anspruch auf Mitbestimmung über die qualitative und/oder quantitative Ausgestaltung des Sendeprogramms.
7. Gebühren für unsere Dienste
7.1 Unsere Dienste sind kostenfrei oder kostenpflichtig. Sie werden über die jeweils geltenden Gebühren auf unserer Website informiert. Wenn Sie einen kostenpflichtigen Dienst nutzen möchten, müssen Sie die anfallenden Gebühren im Voraus zahlen.
7.2 Alle unter der Website genannten Preise sind Netto-Preise zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die Währung aller der auf der Website genannten Preise ist in EURO (EUR) angegeben. Die Abrechnung und Zahlung erfolgt in EURO.
7.3 SC und Supercircus Radio behält sich das Recht vor, die Gebühren jederzeit und nach eigenem Ermessen anzupassen. Sollte eine solche Anpassung Auswirkungen auf Ihr bestehendes Abonnement haben, werden wir Sie im Voraus darüber informieren (siehe auch 9). Wenn Sie einen Rabatt oder ein anderes Aktionsangebot erhalten haben, hat SC und Supercircus Radio das Recht, Ihr Abonnement automatisch und ohne Ankündigung bezüglich dieser Dienste von SC und Supercircus Radio zur vollen Gebühr zu verlängern.
8. Vertragsabschluss und Vertragssprache
8.1 Die Angebote auf der Website sind unverbindlich. Sie geben durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs eine verbindliche Vertragserklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Dienste ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
8.2 Verträge zu den Diensten auf der Website können in deutscher oder englischer Sprache geschlossen werden.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Paypal: Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung auf der Website fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Kredit- und Debitkarten: Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Bei Buchung von kostenfreien Angeboten/Diensten kommt der Vertrag mit uns durch Klick auf dem Button „Deine Wahl“ zustande.
Zusätzliche Zahlungsarten: Wir behalten uns vor, zusätzliche Dienste zur Bezahlung anzubieten oder individuelle Vereinbarungen zur Zahlung zu treffen.
9. Änderungen des Vertrages und des Leistungsumfangs für unsere Dienste; Einstellung
9.1 Wir behalten uns das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach unserem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die wir möglicherweise einführen, oder wenn wir unser Geschäft anderweitig weiterentwickeln. Daher sollten Sie diese Bedingungen regelmäßig durchlesen und in jedem Fall während des Bezahlvorgangs, wenn Sie Produkte kaufen. Die neuen Bedingungen gelten für jeden neuen Auftrag, den Sie nach dem Datum des Inkrafttretens der neuen Bedingungen erteilen. Wenn von Ihnen verwendete fortlaufende Dienste von den Änderungen der Bedingungen betroffen sind, berücksichtigen wir dabei in angemessener Weise Ihre berechtigten Interessen. Wir werden Sie über solche Änderungen rechtzeitig im Voraus informieren.
Die Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Monaten nach dieser Mitteilung Widerspruch gegen diese Änderungen erheben. Wir werden Sie in unserer Mitteilung darauf hinweisen. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, haben wir ein Sonderkündigungsrecht – ohne weitere Verpflichtungen Ihnen gegenüber –, das zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen wirksam wird.
9.2 Alle so geänderten Vertragsbedingungen treten, soweit keine relevante gesetzliche Regelung etwas anderes bestimmt, ab dem Datum der Veröffentlichung bzw. Bekanntgabe in Kraft. Für die Beauftragung von Diensten, wie die Bestellung von Leistungen im Rahmen einer Mitgliedschaft, gelten immer die sich zu der Zeit in Kraft befindlichen Vertragsbedingungen zwischen Ihnen und uns.
9.3 Wenn Sie die Dienste nach Änderungen unsererseits weiterhin nutzen, stimmen Sie den geänderten Vertragsbedingungen zu und sind damit dazu verpflichtet, Ihrem Teil der vertraglich vereinbarten Leistungen nach zu kommen.
9.4 Wir können die Dienste verändern, die Bereitstellung der Dienste oder einer oder mehrerer Funktion(en) der angebotenen Dienste einstellen oder die Dienste beschränken. Wir können den Zugriff auf die Dienste selbst dauerhaft oder vorübergehend – ohne Angabe von Gründen und ohne weitere Verpflichtungen – beenden oder aussetzen. Wir werden Sie, sofern dies unter den gegebenen Umständen möglich ist, rechtzeitig im Voraus davon in Kenntnis setzen und Ihre berechtigten Interessen bei derartigen Maßnahmen angemessen berücksichtigen.
10. Haftungsbeschränkung
10.1 Wir haften nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste. Eine „wesentliche vertragliche Verpflichtung“ bedeutet, eine Verpflichtung, deren Erfüllung eine Grundvoraussetzung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Vereinbarung ist und auf die Sie sich normalerweise verlassen und auf die Sie sich vernünftigerweise verlassen können. Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist beschränkt auf die Höhe eines üblichen und vorhersehbaren Schadens für diese Art von Vertrag.
10.2 Die vorstehenden Bestimmungen gelten für unsere vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) und außervertragliche Haftung (einschließlich der Haftung aus unerlaubter Handlung) sowie für die Haftung aus Geschäften vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo). Sie gelten auch zugunsten unserer Geschäftsführer, leitenden Angestellten oder sonstigen gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
11. Links auf Websites Dritter
Die Dienste enthalten ggf. Links, über die Sie die Site verlassen können. Sofern nicht anders angegeben, stehen die verlinkten Seiten nicht unter unserer Kontrolle, und wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte verlinkter Seiten, für Links, die auf einer verlinkten Seite enthalten sind, oder für Änderungen und Aktualisierungen solcher Seiten. Wir sind nicht verantwortlich für Übertragungen, die von einer verlinkten Website empfangen werden. Links zu Websites Dritter werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Die Tatsache, dass wir Links zu anderen Websites hinzugefügt haben, bedeutet nicht, dass wir deren Eigentümer oder deren Inhalt gutheißen.
12. Anwendbares Recht
Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und sind entsprechend auszulegen.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Eine Verzichtserklärung einer der Parteien hinsichtlich eines Verstoßes oder Verzugs im Rahmen dieser Bedingungen stellt keine Verzichtserklärung für vorangegangene oder nachfolgende Verstöße oder Verzüge dar.
13.2 Die in diesen Bedingungen verwendeten Überschriften dienen nur dem besseren Verständnis, ihnen ist keine rechtliche Bedeutung beizumessen.
13.3 Soweit nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt gilt: wenn ein Teil dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund als ungesetzlich oder nicht durchsetzbar erachtet wird, wird vereinbart, dass dieser Teil der Bedingungen gestrichen wird und die verbleibenden Bedingungen davon unberührt und vollumfänglich wirksam bleiben.
13.4 Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung können Sie weder Ihre gemäß diesen Bedingungen geschlossene Vereinbarung mit uns abtreten noch alle oder Teile Ihre(r) vertraglichen Rechte oder Pflichten.
13.5 Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit den Diensten.
13.6 Die Bestimmungen dieser Bedingungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine solche Handlung unsererseits überdauern sollen, bleiben bestehen.
13.7 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leipzig.
Kontakt
Um Kontakt mit uns aufzunehmen, senden Sie bitte eine E-Mail an:
Radiosender: Supercircus Radio
Name: Team Supercircus Radio
Anschrift: Augustusplatz 1-4, 04109 Leipzig
e-Mail: studio(at)supercircus.de
Verwaltung: Beringer GmbH
Name: Team Supercircus
Anschrift: Augustusplatz 1-4, 04109 Leipzig
e-Mail: contact(at)beringer-solution.de
Änderungen vorbehalten.